Staatliche Zuschüsse zu Gesundheitsausgaben in Coronajahr 2022 deutlich gestiegen
Bedingt durch die Coronapandemie sind die staatlichen Zuschüsse zu den Gesundheitsausgaben in Deutschland im Jahr 2022 deutlich gestiegen. Gegenüber dem ebenfalls von der Coronakrise geprägten Vorjahr 2021 erhöhten sie sich nochmals um etwa ein Fünftel auf rund hundert Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden berichtete.
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Bundesgerichtshof schränkt Werbung mit Klimaneutralität ein
Unternehmen dürfen nur dann mit dem Begriff "klimaneutral" werben, wenn sie in der Werbung selbst erklären, was dahintersteckt. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag in einem Rechtsstreit der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs mit dem Süßwarenhersteller Katjes. Katjes darf demnach die strittige Anzeige nicht mehr verwenden. (Az. I ZR 98/23)
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Nettozuwanderung nach Deutschland 2023 deutlich zurückgegangen
Nach dem Höchststand im Vorjahr hat sich die Nettozuwanderung nach Deutschland im vergangenen Jahr mehr als halbiert. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, wanderten 2023 rund 663.000 mehr Menschen ein als aus. 2022 waren es 1,462 Millionen Menschen gewesen. Im vergangenen Jahr gab es demnach 1.933.000 Zuzüge und 1.270.000 Fortzüge.
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Gallant: Israel könnte Libanon in "Steinzeit" versetzen - Minister bestreitet aber Kriegsabsicht
Israel will nach Angaben von Verteidigungsminister Yoav Gallant keinen Krieg im Libanon. "Wir wollen keinen Krieg, aber wir bereiten uns auf jedes Szenario vor", sagte Gallant am Mittwoch (Ortszeit) vor Reportern bei einem Besuch in Washington. "Die Hisbollah weiß sehr gut, dass wir im Libanon massiven Schaden anrichten können, wenn ein Krieg ausbricht", fuhr er fort. Die israelische Armee könnte das Nachbarland "in die Steinzeit zurückversetzen, aber wir wollen das nicht".
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Zahl der Scheidungen 2023 weiter zurückgegangen - tiefster Stand seit 1990
Die Zahl der Scheidungen in Deutschland ist im vergangenen Jahr weiter zurückgegangen und auf den tiefsten Stand seit der Wiedervereinigung 1990 gefallen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, wurden 2023 rund 129.000 Ehen geschieden, das waren 6,1 Prozent weniger als im Vorjahr. Bereits in den beiden vorangegangenen Jahren war die Zahl jeweils gesunken.
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Calhanoglu vor Österreich-Revanche: "Alles ist möglich"
Hakan Calhanoglu lächelte. Erstes EM-Tor, Sieg gegen Tschechien, Einzug ins Achtelfinale: So hatte sich der Kapitän der Türkei seine Hamburg-Rückkehr vorgestellt. Nun, so Calhanoglu mit Blick auf das bevorstehende K.o.-Spiel am kommenden Dienstag gegen Ralf Rangnicks Österreicher, sei "alles möglich in diesem Turnier. Wir werden alles dafür tun, um weiterzukommen." Österreich sei allerdings "eine ganz starke Mannschaft, für mich sogar Geheimfavorit in diesem Turnier."
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EVP-Chef Weber gibt Macron Mitschuld am Aufstieg der Rechtspopulisten in Frankreich
Der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron eine Mitschuld am Aufstieg der Rechtspopulisten in Frankreich gegeben. "Emmanuel Macron spielt mit dem Feuer. Er regiert seit sieben Jahren in Frankreich, wo wir mit den höchsten Anteil europaweit an Rechtsradikalen und Rechtspopulisten haben, die an die Tür der Macht klopfen, und genauso extreme Linke", sagte Weber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgabe).
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Verbraucherschützer fordern klare Vorgaben für soziale Werbeaussagen
Verbraucherschützer fordern klare Vorgaben für soziale Werbeaussagen auf Lebensmitteln wie "fair" oder "nachhaltig produziert". Hersteller sollten sie nur dann verwenden dürfen, wenn sie entsprechende Belege erbringen, sagte Christiane Seidel, Leiterin des Teams Lebensmittel beim Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Unabhängige Institutionen müssten diese Nachweise prüfen und verifizieren.
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AfD-Chefin Weidel fordert Aufarbeitung des EU-Wahlkampfes ihrer Partei
AfD-Chefin Alice Weidel hat Fehler ihrer Partei im Europawahlkampf eingeräumt. "Ich glaube, dass die Partei viel gelernt hat in den letzten Monaten und sehr genau hinschauen wird, wenn wir in Zukunft Spitzenkandidaten aufstellen", sagte Weidel am Donnerstag dem Podcast "Politico Berlin Playbook". "Herr Krah hat jetzt sein Mandat, und er kann damit machen, was er will. Ich hoffe, er setzt es sinnvoll ein."
WeiterlesenLauterbach verteidigt Krankenhausreform vor Debatte im Bundestag
Vor der Debatte im Bundestag hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) seine Pläne für eine große Krankenhausreform verteidigt und Kritik zurückgewiesen. "Es wird keinen Kahlschlag geben", sagte Lauterbach am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin" (Moma). Deutschland habe zu viele Krankenhäuser und gleichzeitig zu wenig spezialisierte Kliniken. Das müsse sich ändern.
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