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FDP warnt vor "Hängepartie" bei Suche nach Lambrecht-Nachfolge

In der Debatte um die Nachfolge der scheidenden Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) mahnt die FDP zur Eile. "Eine Hängepartie wäre schlecht für Deutschland", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai am Montag in Berlin. Die SPD hat das Vorschlagsrecht für den Posten - er sei sicher, dass die Partei "die Zeit jetzt sehr intensiv nutzen wird, um eine geeignete und passende Persönlichkeit vorzuschlagen", sagte Djir-Sarai.

Prozessbeginn in Aschaffenburg nach größtem Kokainfund Bayerns

Nach dem bislang größten Kokainfund in Bayern hat vor dem Landgericht in Aschaffenburg der Prozess gegen zwei Schmuggler begonnen. Zu Beginn wurde am Montag die Anklageschrift verlesen, wie eine Sprecherin des Gerichts sagte. Den 23 und 26 Jahre alten Angeklagten wird demnach gemeinsamer Drogenhandel in großem Stil vorgeworfen.

Ein neuer Windpark 2022 fertiggestellt - Kaskasi liefert 342 Megawatt Strom

Die Windenergie auf See soll in Deutschland bis 2030 mindestens 30 Gigawatt Strom liefern - im vergangenen Jahr ist nur ein neuer Windpark mit einer Leistung von 342 Megawatt Strom ans Netz gegangen. Ende 2022 produzierten Windanlagen auf See damit 8100 Megawatt (8,1 Gigawatt) Strom, wie die Branche am Montag mitteilte. Um die 30 Gigawatt zu erreichen, seien nun einfache Investitions- und Finanzierungsbedingungen und eine große Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive nötig.

Deutlicher Rückgang bei Organspenden und Zahl der Spender im vergangenen Jahr

Die Organspendezahlen sind im Jahr 2022 in Deutschland deutlich gesunken. "Das ernüchternde Fazit ist, dass wir im vergangenen Jahr weniger Menschen mit einer lebensrettenden Transplantation helfen konnten", erklärte Axel Rahmel, Medizinischer Vorstand der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO) am Montag in Frankfurt am Main. Für die Patientinnen und Patienten auf den Wartelisten sei dies "dramatisch". Häufig fehlt demnach eine Einwilligung für die Organentnahme.

Verwaltungsgericht: Hunde nach Beißvorfall zu Recht als gefährlich eingestuft

Hunde, die sich als bissig erwiesen haben, werden nach den geltenden Vorschriften zu Recht als gefährlich eingestuft. Das entschied das Verwaltungsgericht Trier in einem am Montag veröffentlichten Beschluss und wies damit den Widerspruch einer Hundehalterin zurück. Damit hat auch die von der zuständigen Verbandsgemeinde untersagte Haltung und die angeordnete Sicherstellung der beiden Tiere Bestand. (8 L 3573/22.TR)

Prozess gegen IS-Rückkehrerin wegen Mitgliedschaft in zwei Terrorgruppen begonnen

Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am Montag der Prozess gegen eine IS-Rückkehrerin begonnen, die Mitglied zweier terroristischer Vereinigungen im Ausland gewesen sein soll. Neben der Mitgliedschaft bei der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) wird Fatiha B. auch vorgeworfen, sich der radikalislamischen Al-Nusra-Front angeschlossen zu haben. Die 29-Jährige wurde im März unmittelbar nach ihrer Rückkehr am Flughafen Frankfurt festgenommen.

Neue Durchsuchungen bei terroverdächtigen Iranern in Castrop-Rauxel

Rund eine Woche nach der Festnahme von zwei Iranern in Castrop-Rauxel wegen des Verdachts der Planung eines islamistischen Anschlags haben Polizeibeamte die Wohnung und Garagen der Verdächtigen erneut durchsucht. Dies teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Düsseldorf am Montag mit. Dabei wurden weitere, nicht näher benannte Beweismittel beschlagnahmt. Deren Untersuchung dauerte an.

15-Jähriger in Baden-Württemberg an Steuer von vollbesetztem Auto erwischt

In Baden-Württemberg hat die Polizei einen 15-Jährigen am Steuer eines mit weiteren fünf Jugendlichen besetzten Autos erwischt. Nach Angaben der Beamtinnen und Beamten vom Montag stoppte eine Streifenwagenbesatzung den Wagen am frühen Sonntagmorgen gegen 03.00 Uhr in Herrenberg zufällig. Die sechs Jugendlichen waren demnach nach eigenen Angaben auf dem Weg zu einem Fast-Food-Restaurant.

Scholz will "zeitnah" über Lambrecht-Nachfolge entscheiden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will "zeitnah" über die Nachfolge der zurückgetretenen Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) entscheiden. Scholz habe die Bitte Lambrechts um ihre Entlassung angenommen, sagte Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin. Nach AFP-Informationen aus Regierungskreisen soll am Montag noch keine Entscheidung über die Neubesetzung des Amtes fallen. Gerechnet wird damit bis Mitte der Woche.

Niemeier verpasst Revanche gegen Swiatek

Jule Niemeier hat die erhoffte Revanche gegen Iga Swiatek bei den Australian Open verpasst. Die 23 Jahre alte Dortmunderin unterlag der Weltranglistenersten aus Polen in ihrem Erstrundenduell am Montag 4:6, 5:7.