Metsola verspricht Kampf gegen Korruption im EU-Parlament
Einen Monat nach Bekanntwerden des Korruptionsskandals im Europaparlament hat Parlamentspräsidentin Roberta Metsola eine Reihe von Gegenmaßnahmen angekündigt. Damit wolle sie in Abstimmung mit den Fraktionsspitzen Bestechungsversuche unterbinden und "ausländische Einflussnahme zurückdrängen", sagte Metsola am Montag in Straßburg zum Auftakt der ersten Plenarwoche des Jahres.
WeiterlesenBritischer Ex-Premier Johnson schreibt seine Memoiren
Nachdem er lange an einer Biografie des Dramatikers William Shakespeare gearbeitet hat, widmet sich der frühere britische Premierminister Boris Johnson nun lieber einer Lebensgeschichte, die ihm näher liegt: seiner eigenen. Der im September nach heftiger Kritik an seiner Amtsführung zurückgetretene Premier werde eine Autobiografie "wie keine andere" schreiben, schrieb Herausgeberin Arabella Pike von der HarperCollins-Buchreihe William Collins am Montag.
WeiterlesenDonezk spendet 25 Millionen aus Mudryk-Ablöse an Kriegsopfer
Der ukrainische Fußball-Erstligist Schachtjor Donezk wird einen beträchtlichen Teil der Ablöse für Michailo Mudryk an Opfer der russischen Invasion spenden. "Ich habe heute einen Betrag von 25 Millionen Euro angewiesen, um unseren Soldaten, Verteidigern und ihren Familien zu helfen", sagte Schachtjor-Präsident Rinat Achmetow in einem Statement. Donezk erhält aus dem Verkauf des ukrainischen Nationalspielers Mudryk an den FC Chelsea bis zu 100 Millionen Euro.
WeiterlesenUmweltorganisationen klagen gegen geplante neue Kohlemine in Großbritannien
Die Umweltorganisation Friends of the Earth hat Klage gegen eine geplante neue Kohlemine in Großbritannien eingereicht. Die Absicht, mitten im Klimanotstand eine neue Kohlemine zu eröffnen, sei "undenkbar", erklärte die Organisation am Montag. Sie argumentiert zudem, der Kohleabbau in der Grafschaft Cumbria im Nordwesten des Landes widerspreche dem Ziel der Regierung, Großbritannien bis 2050 klimaneutral zu machen.
WeiterlesenSchwedische Justiz nimmt keine Ermittlungen wegen Erdogan-Puppe auf
Die schwedische Justiz wird wegen einer in Stockholm kopfüber aufgehängten Puppe des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan keine strafrechtlichen Ermittlungen einleiten. Nach einer Klage wegen Verleumdung wurde entschieden, keine Voruntersuchung einzuleiten, wie eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Montag sagte. Er glaube nicht, dass es sich um Verleumdung handele, betonte der zuständige Staatsanwalt Lucas Eriksson in der Tageszeitung "Aftonbladet".
WeiterlesenRäumung von Braunkohleort Lützerath nach sechs Tagen beendet
Mit dem Abzug der letzten Klimaaktivisten aus dem rheinischen Lützerath ist die Räumung des Braunkohleorts am Montag beendet worden. Der Abriss der Siedlung wird laut einem Sprecher des Energiekonzerns RWE fortgesetzt. "In den kommenden Tagen" werde er voraussichtlich abgeschlossen, teilte der Konzern mit.
WeiterlesenWaffen und Sprengkörper bei zwei 13-Jährigen in Bayern gefunden
Bayerische Ermittler haben nach dem Fund von Waffen und Sprengkörpern in drei Wohnungen zwei 13-Jährige in Gewahrsam genommen. Auslöser für die Durchsuchungen im Landkreis Neustadt an der Waldnaab seien Posts in verschiedenen sozialen Netzwerken gewesen, teilte die Polizei am Montag in Regensburg mit.
WeiterlesenEinjährige Bewährungsstrafe für Jugendlichen nach tödlichem Streit auf Schulhof
Nach einer tödlichen Auseinandersetzung auf einem Bielefelder Schulhof hat das Landgericht in der nordrhein-westfälischen Stadt den zum Tatzeitpunkt 15-Jährigen zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Wie ein Gerichtssprecher am Montag sagte, erhielt der Jugendliche ein Jahr Jugendstrafe auf Bewährung wegen Beteiligung an einer Schlägerei. Den ihm vorgeworfenen Totschlag sah das Gericht demnach nicht bestätigt.
WeiterlesenLandesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt bestätigt Kostenregelung für Zensus
Das Landesverfassungsgericht von Sachsen-Anhalt hat die Kostenregelung für die Gemeinden im Rahmen der Erhebung von Bevölkerungsdaten für den Zensus bestätigt. Das Gericht wies am Montag in Dessau die kommunale Verfassungsbeschwerde der Städte Sangerhausen, Haldensleben und Merseburg gegen die Regelung über den Mehrbelastungsausgleich nach dem sogenannten Zensusausführungsgesetz zurück. (Az: LVG 6/22)
WeiterlesenLambrecht gibt nach Dauer-Kritik auf - Scholz will Nachfolge rasch klären
Nach nur 13 Monaten im Amt hat Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ihren Rücktritt erklärt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Nachfolge nach eigenen Worten "sehr schnell" klären, nannte am Montag aber noch keinen Namen. Dem erwarteten Rückzug der SPD-Politikerin waren massive Kritik an ihrer Amtsführung und ein rapider Ansehensverlust in der Öffentlichkeit vorangegangen.
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