Xi in Ungarn: Wirtschaftliche Kooperation im Fokus bei Besuch von Chinas Präsident
Auf der dritten Station seiner Europa-Reise ist der chinesische Präsident Xi Jinping in Ungarn besonders freundschaftlich empfangen worden. In Budapest wurde Xi am Donnerstag mit militärischen Ehren von Staatsoberhaupt Tamas Sulyok begrüßt. Tags zuvor hatte Ministerpräsident Viktor Orbán den hohen Gast persönlich am Flughafen in Empfang genommen.
WeiterlesenProteste gegen israelische Teilnahme bei zweitem ESC-Halbfinale in Malmö erwartet
Begleitet von Protesten gegen die Teilnahme Israels und mit einem erhöhten Polizeiaufgebot wird im schwedischen Malmö am Donnerstag das zweite Halbfinale des Eurovision Song Contest (ESC) ausgetragen. Bis zu 30.000 Demonstranten werden erwartet, wenn am Abend in der Malmö Arena die israelische Sängerin Eden Golan auf der Bühne steht. Künstler aus insgesamt 16 Ländern treten dort gegeneinander an, um sich einen der noch zehn freien Plätze für das Finale zu sichern.
WeiterlesenBrandanschlag auf Bürgeramt in Berlin - Schriftzüge mit "Nahost-Bezug" entdeckt
Unbekannte haben einen Brandanschlag auf das Bürgeramt des Rathauses Tiergarten im Berliner Bezirk Mitte verübt. Wie die Polizei in der Hauptstadt mitteilte, schlugen sie in der Nacht zu Donnerstag ein Erdgeschossfenster ein und legten Feuer. Am Rathaus seien mehrere "Schriftzüge mit Nahost-Bezug" entdeckt worden. Der Staatsschutz ermittle.
WeiterlesenSteuerbetrug: Spanisches Gericht stellt Verfahren gegen Shakira ein
Für Shakira ist ihr Steuerstreit mit der spanischen Justiz beendet: Ein Gericht bei Barcelona bestätigte am Donnerstag die Einstellung eines Verfahrens wegen Steuerhinterziehung gegen die kolumbianische Pop-Diva. Demnach gebe es bei ihrer Steuererklärung für das Jahr 2018 zwar "Unregelmäßigkeiten". Dies gelte aber nicht als Straftat, erklärte das Gericht. Die 47-Jährige habe nicht die Absicht gehabt, die Steuerbehörden zu betrügen.
WeiterlesenNach Angriffen auf Politiker: Rufe nach mehr Polizeischutz und Fairnessabkommen
Nach Angriffen auf politisch Aktive wird über Maßnahmen zu deren Schutz und zur Stärkung der Demokratie diskutiert. SPD-Chef Lars Klingbeil sagte: "Es braucht mehr Polizeischutz für Veranstaltungen und konsequentes Vorgehen der Staatsanwaltschaften und Richter gegen die Täter." Zudem müsse gesichert sein, dass Kommunalpolitiker Vorfälle melden könnten und diese auch ernst genommen würden. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) schlug überparteiliche Plakataktionen sowie Fairnessabkommen zwischen den Parteien vor.
WeiterlesenKarlspreis an Oberrabbiner Goldschmidt verliehen - Warnungen vor Judenhass
Begleitet von eindringlichen Warnungen vor zunehmendem Judenhass ist am Donnerstag in Aachen der Karlspreis an Oberrabbiner Pinchas Goldschmidt und die jüdischen Gemeinschaften in Europa verliehen worden. Goldschmidt selbst sagte in seiner Dankesrede, die Preisträgerinnen und Preisträger "leben in Angst, sie bangen um ihre Zukunft für sich, für ihre Kinder und Enkel". Der Preis sei deshalb auch ein "helles Leuchtfeuer der Hoffnung" in schweren Zeiten.
WeiterlesenScholz als SPD-Kandidat für 2025 gesetzt - Wüst hält Unionsentscheidung weiter für offen
Olaf Scholz ist für die SPD als Kanzlerkandidat 2025 gesetzt, während bei der Union NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst die Kandidatenfrage noch nicht als entschieden ansieht. "Olaf Scholz ist der Kanzler, und er bleibt es. Und er wird auch wieder unser Kandidat", sagte SPD-Chef Lars Klingbeil der "Rheinischen Post". Wüst sagte dem "Stern" zur CDU/CSU, es sei "ein Zeichen von Stärke, dass es mehrere geeignete Persönlichkeiten" gebe.
WeiterlesenEx-Armeechef Saluschnyj zum neuen ukrainischen Botschafter in Großbritannien ernannt
Der frühere ukrainische Armeechef Walerij Saluschnyj ist zum neuen Botschafter seines Landes in Großbritannien ernannt worden. Präsident Wolodymyr Selenskyj habe den 50-Jährigen am Donnerstag per Präsidialdekret zum ukrainischen Botschafter in Großbritannien, einem wichtigen Verbündeten Kiews im Krieg gegen Russland, ernannt, teilte das Präsidialamt in Kiew mit. Zuvor habe Selenskyj den Ex-Armeechef mit einem weiteren Dekret "aus gesundheitlichen Gründen" aus dem Militärdienst entlassen.
WeiterlesenPornostar Stormy Daniels tritt in Prozess gegen Trump erneut in den Zeugenstand
Im Schweigegeldprozess gegen Ex-US-Präsident Donald Trump tritt die frühere Pornodarstellerin Stormy Daniels am Donnerstag erneut in den Zeugenstand. In einer mit pikanten Details gespickten Aussage hatte sie bereits am Dienstag fünf Stunden lang ihre angebliche Sexaffäre mit dem damaligen Immobilienmogul geschildert. Der Angeklagte Trump verfolgte die Aussage mit versteinertem Gesicht, stieß zwischendurch aber offenbar auch Flüche aus - wofür er sich eine Ermahnung des Richters einhandelte.
WeiterlesenPistorius zu Haushaltsstreit: Sicherheit geht vor Schuldenbremse
Im Haushaltsstreit der Bundesregierung macht sich Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dafür stark, sicherheitsrelevante Ausgaben des Staates von der Schuldenbremse auszunehmen. "Die Schuldenbremse hat verfassungssystematisch keinen Vorrang vor der Aufgabe, Streitkräfte für die Verteidigung aufzustellen", schrieb Pistorius in einem am Donnerstag veröffentlichten Gastkommentar für das "Handelsblatt". "Im Gegenteil, sie muss hinter die elementare Pflicht des Staates, Sicherheit bereitzustellen, zurücktreten."
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