Spaniens Regierungschef verkündet Entscheidung über seine politische Zukunft
Nach Korruptionsvorwürfen gegen seine Frau verkündet Spaniens sozialistischer Regierungschef Pedro Sánchez am Montag seine Entscheidung über seine politische Zukunft. Eine denkbare Konsequenz aus den Vorwürfen ist, dass Sánchez zurücktritt und womöglich gleich Neuwahlen ansetzt. Er könnte aber auch im Parlament in Madrid die Vertrauensfrage stellen und mit einem entsprechenden Ergebnis demonstrieren, dass seine Minderheitsregierung weiterhin von der Mehrheit der Abgeordneten mitgetragen wird.
WeiterlesenScholz empfängt Regierungschef Montenegros im Kanzleramt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Montag den montenegrinischen Regierungschef Milojko Spajic zu dessen Antrittsbesuch im Kanzleramt. Bei dem Treffen soll neben bilateralen und internationalen Themen insbesondere die EU-Perspektive Montenegros im Mittelpunkt stehen. Nach dem Gespräch der beiden Regierungschefs ist für 13.30 Uhr eine Pressekonferenz geplant.
WeiterlesenDebatte der EU-Spitzenkandidaten: Von der Leyen stellt sich Herausforderern
Die länderübergreifenden Spitzenkandidatinnen und -kandidaten für die Europawahl Anfang Juni treffen am Montag (ab 19.00 Uhr) im niederländischen Maastricht zu einer ersten öffentlichen Wahlkampfdebatte aufeinander. Neben EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (EVP) nehmen unter anderem EU-Arbeitskommissar Nicolas Schmit (Sozialdemokraten), die FDP-Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (Liberale), der niederländische Europaabgeordnete Bas Eickhout (Grüne) und der Vorsitzende der Europäischen Linkspartei Walter Baier teil.
WeiterlesenBundespräsident Steinmeier reist zu zweitägigem Besuch nach Prag
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist am Montag zu einem zweitägigen Besuch nach Tschechien. Anlass der Visite ist nach Angaben des Bundespräsidialamtes das 20. Jubiläum der EU-Osterweiterung sowie der 100. Todestag des in Prag geborenen deutschsprachigen Schriftstellers Franz Kafka. Nach seiner Ankunft am Montagnachmittag wird Steinmeier vom tschechischen Präsidenten Petr Pavel mit militärischen Ehren auf der Prager Burg empfangen, anschließend ist eine gemeinsame Pressebegegnung geplant.
WeiterlesenHamas will Antwort auf Israels Vorschlag zu Waffenruhe im Gazastreifen übermitteln
Die radikalislamische Hamas will am Montag ihre Antwort auf Israels Vorschlag zu einer Waffenruhe im Gazastreifen übermitteln. Eine Hamas-Delegation unter der Führung von Chalil al-Hayya soll die Antwort der islamistischen Palästinenserorganisation bei einem Treffen mit Mitarbeitern des ägyptischen Geheimdienstes übermitteln, wie ein hochrangiger Hamas-Vertreter der Nachrichtenagentur AFP sagte. Al-Hayya ist die Nummer zwei des politischen Arms der Hamas im Gazastreifen.
WeiterlesenBaerbock führt bei internationalem Treffen in Riad Gespräche über Lage in Nahost
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nimmt am Montag in Riad an internationalen Beratungen über den Gaza-Krieg teil. In der saudiarabischen Stadt findet derzeit ein Sondertreffen des Weltwirtschaftsforums (WEF) statt. Bei dem Gipfel steht nach Angaben der Organisatoren die Lage im Gazastreifen im Mittelpunkt. Unter den rund tausend Teilnehmern sind mehrere Staats- und Regierungschefs sowie zahlreiche Außenminister aus dem Nahen Osten und Europa. Auch US-Außenminister Antony Blinken nimmt an den Gesprächen teil.
WeiterlesenProzess gegen mutmaßlichen Russland-Spion bei Bundeswehr beginnt in Düsseldorf
Wegen mutmaßlicher Spionage für Russland muss sich ab Montag (11.00 Uhr) der frühere Bundeswehrsoldat Thomas H. vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf verantworten. Die Bundesanwaltschaft wirft dem Angeklagten vor, dass er in einem Fall Informationen zur Weiterleitung an einen russischen Geheimdienst übermittelt habe. Diese habe er bei seiner Arbeit im Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz erlangt.
WeiterlesenErster Prozess um mutmaßliches Reichsbürgernetzwerk beginnt in Stuttgart
Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart beginnt am Montag (09.00 Uhr) der erste Prozess gegen mutmaßliche Verschwörer des Reichsbürgernetzwerks, das Pläne zum Sturz der Demokratie geschmiedet haben soll. In Stuttgart stehen neun Männer vor Gericht, die größtenteils dem sogenannten militärischen Arm der Gruppe angehört haben sollen. Weitere Prozesse beginnen in den kommenden Wochen in Frankfurt am Main und München.
WeiterlesenKiews Bürgermeister Klitschko fordert weitere Unterstützung bei Luftabwehr
Angesichts anhaltender russischer Angriffe auf die ukrainische Hauptstadt Kiew hat Bürgermeister Vitali Klitschko weitere internationale Unterstützung bei der Luftabwehr gefordert. "Wir haben ein Defizit an Luftabwehrsystemen", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgabe). Um Schäden durch herunterfallende Trümmerteile zu vermeiden, müsse der Radius erweitert werden. Drohnen und Raketen müssten bereits auf ihrem Weg in die Hauptstadt abgeschossen werden können.
WeiterlesenDutzende Tornados ziehen durch das Zentrum der USA - mehrere Tote
Eine außergewöhnliche Anzahl von Wirbelstürmen hat am Wochenende Teile des US-Bundesstaats Oklahoma und weiterer Staaten im Zentrum der USA verwüstet. Wie die Behörden am Sonntag mitteilten, kamen dabei mindestens fünf Menschen ums Leben. Zehntausende Haushalte waren ohne Strom.
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