Handgranate an Bahnhof in Frankfurt am Main sorgt für Großeinsatz
Eine Handgranate an einem Bahnhof in Frankfurt am Main hat für einen stundenlangen Großeinsatz gesorgt. Spezialisten machten sie unschädlich, teilte die Polizei am Dienstag mit. Am frühen Morgen war der Sprengkörper in der Station Hauptwache in der Innenstadt auf dem Boden gefunden worden. Eine Streife bestätigte die Meldungen. Der Bereich wurde weiträumig abgesperrt.
Weiterlesen
Karlsruhe: Mehrmalige Anklage für dieselbe Tat verfassungswidrig
Ein rechtskräftig Freigesprochener darf wegen derselben Tat nicht erneut vor Gericht gestellt werden - auch dann nicht, wenn es neue Beweise gibt. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte am Dienstag eine gesetzliche Neuregelung von 2021 für nichtig. Diese sah vor, dass ein Strafprozess im Fall bestimmter schwerer Verbrechen wie Mord erneut aufgerollt werden kann, wenn neue Beweise eine Verurteilung sehr wahrscheinlich machen. (Az. 2 BvR 900/22)
Weiterlesen
CDU Hessen will nächste Woche über Aufnahme von Koalitionsgesprächen entscheiden
Die CDU Hessen will Ende kommender Woche entscheiden, mit welcher Partei sie nach der Landtagswahl vor etwas drei Wochen Koalitionsgespräche aufnehmen will. Zuvor stünden noch weitere Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen an, teilte die CDU am Dienstag in Wiesbaden mit. Demnach will sie in diese Woche zunächst noch einmal erneut mit Vertretern der beiden Parteien treffen,
Weiterlesen
Israel mit Bodentruppen in "heftigen Kämpfen" im Gazastreifen
Trotz der internationalen Forderungen nach einer humanitären Feuerpause hat Israel seine Offensive mit Bodentruppen im Gazastreifen fortgesetzt. Israelische Soldaten befänden sich in "verschiedenen Teilen des nördlichen Gazastreifens", sagte Armeesprecher Jonathan Conricus am Dienstag. Die Armee meldet "heftige Kämpfe" mit der radikalislamischen Hamas. Die UNO drängte angesichts der sich verschärfenden humanitären Krise in dem Palästinensergebiet auf schnellere Hilfslieferungen für die Zivilbevölkerung.
Weiterlesen
BGH bestätigt Verurteilung wegen Volksverhetzung nach antisemitischer Parole
Weil sie auf einer Demonstration der rechtsextremistischen Kleinstpartei Die Rechte eine antisemitische Parole riefen, sind vier Angeklagte rechtskräftig zu Geldstrafen verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof (BGH) teilte am Dienstag in Karlsruhe mit, dass er die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Dortmunder Landgerichts verworfen habe. Das Landgericht hatte die vier im vergangenen Jahr der Volksverhetzung schuldig gesprochen. (Az. 3 StR 176/23)
Weiterlesen
Bei Müllsammelaktion an Ahr gefundene Knochen stammen von Flutopfer
Die vor rund zwei Wochen bei einer Müllsammelaktion an der Mündung der Ahr in Rheinland-Pfalz gefundenen Knochen stammen von einem Vermissten der Flutkatastrophe vor fast zweieinhalb Jahren. Die Angehörigen seien über die Identifizierung informiert, teilte die Polizei Koblenz am Dienstag mit. Weitere Details wurden nicht genannt.
Weiterlesen
AB InBev und Carlsberg verkaufen weniger Bier und steigern trotzdem den Umsatz
Die beiden Brauereigrößen Anheuser-Busch InBev und Carlsberg haben im vergangenen Quartal zwar weniger, dafür aber teurer Bier verkauft. Der Umsatz stieg bei AB InBev um fünf Prozent auf 14,7 Milliarden Euro, während die Verkäufe um 3,4 Prozent abnahmen, teilte der Konzern mit Hauptsitz in Belgien am Dienstag mit. In den USA ging der Absatz um ein Fünftel zurück, was vor allem an der Kontroverse um eine Werbekooperation des Unternehmens lag.
Weiterlesen
Prozess wegen Betrugs in Millionenhöhe mit Kryptowährungen in Münster begonnen
Wegen vorgetäuschter Investitionen vor allem in Kryptowährungen zulasten zahlreicher Sparer muss sich ein 31-Jähriger seit Dienstag vor dem Landgericht Münster verantworten. Zum Prozessauftakt wurde die Anklage verlesen, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag sagte. Der Angeklagte soll demnach mit einer eigenen Scheinfirma und betrügerischen Anlageversprechen zahlreiche Sparer um insgesamt etwa neun Million Euro betrogen haben.
Weiterlesen
Söder als bayerischer Ministerpräsident im Amt bestätigt
Rund drei Wochen nach der Landtagswahl in Bayern ist der CSU-Politiker Markus Söder am Dienstag vom Landtag in München als bayerischer Ministerpräsident wiedergewählt worden. Für den 56-Jährigen stimmten 120 von 198 anwesenden Abgeordneten, 76 weitere Abgeordnete stimmten gegen ihn, zwei enthielten sich. Söder regiert damit nun für weitere fünf Jahre an der Spitze einer Koalition aus CSU und Freien Wählern.
Weiterlesen
Israelische Armee zerstört Wohnhaus von Hamas-Vizechef im Westjordanland
Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben im besetzten Westjordanland das Wohnhaus des Vizechefs der radikalislamischen Hamas, Saleh al-Aruri, in die Luft gesprengt. Am Dienstag veröffentlichte sie ein Video, auf dem zu sehen ist, wie das Gebäude in dem Dorf Arura nahe Ramallah in einer riesigen Wolke aus weißem Rauch zusammenstürzt. Fotos der Nachrichtenagentur AFP zeigten die Ruinen des Hauses.
WeiterlesenIn den News
