BGH verkündet Donnerstag Urteil zu Zigaretten-Ausgabeautomaten in Supermärkten
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet am Donnerstag (8.45 Uhr) sein Urteil zu Ausgabeautomaten für Zigaretten in Supermärkten. Umstritten ist, inwieweit auch dabei die für Zigarettenschachteln vorgeschriebenen Schockbilder und Warnhinweise sichtbar sein müssen. (Az. I ZR 176/19)
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Serbiens Präsident und Kosovos Regierungschef zu Gesprächen in Brüssel
Serbiens Präsident Aleksandar Vucic und der kosovarische Regierungschef Albin Kurti wollen am Rande des EU-Gipfels am Donnerstag in Brüssel mit mehreren EU-Spitzenpolitikern über Lösungen im Konflikt zwischen beiden Balkan-Staaten beraten. Planungen über eine deutsche Beteiligung daran seien noch im Fluss, hieß es am Mittwoch in Berliner Regierungskreisen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sei aber "schon lange engagiert" bei dem Thema.
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Tarifverhandlungen für Länder-Beschäftigte starten in Berlin
In Berlin beginnen am Donnerstag (12.00 Uhr) die Tarifverhandlungen für die rund 1,1 Millionen Tarifbeschäftigte der Länder außer Hessen. Verdi und der Deutsche Beamtenbund fordern wie schon bei der Tarifrunde für den öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen im Frühjahr 10,5 Prozent, monatlich jedoch mindestens 500 Euro mehr.
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Chinas Außenminister Wang zu Gesprächen in Washington
Der chinesische Außenminister Wang Yi beginnt am Donnerstag einen dreitägigen Besuch in Washington. Bei Gesprächen mit US-Außenminister Antony Blinken soll es um eine Reihe von bilateralen, regionalen und globalen Themen gehen. Wang ist der ranghöchste chinesische Politiker in Washington seit fast fünf Jahren. Der Besuch soll nach Angaben des US-Außenministeriums einem "verantwortungsvollen" Umgang mit den Spannungen zwischen beiden Ländern dienen und Kommunikationskanäle offen halten.
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UN-Vollversammlung hält Sondersitzung zu Krieg zwischen Israel und der Hamas ab
Die UN-Vollversammlung in New York hält am Donnerstag (10.00 Uhr Ortszeit; 16.00 Uhr MESZ) eine Dringlichkeitssitzung zum Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas ab. Mehrere Mitgliedstaaten hatten die Sitzung beantragt, nachdem der UN-Sicherheitsrat bei mehreren Versuchen gescheitert war, eine Resolution zur Eskalation des Nahost-Konflikts zu beschließen.
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EZB berät über Leitzinsen - Zinspause erwartet
In Athen trifft sich am Donnerstag der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB), um über mögliche weitere Zinsschritte zu entscheiden. Beobachterinnen und Beobachter erwarten, dass die Notenbank erstmals seit Sommer 2022 eine Zinspause einlegt (Bekanntgabe 14.15 Uhr). Zuletzt waren die Leitzinsen zehnmal in Folge erhöht worden. Der Zinssatz, zu dem sich Geschäftsbanken Geld bei der EZB leihen können, liegt derzeit bei 4,5 Prozent.
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CSU und Freie Wähler womöglich vor Abschluss von Koalitionsverhandlungen
Gut zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Bayern könnte am Donnerstag der Koalitionsvertrag von CSU und Freien Wählern unterzeichnet werden. Bereits zu Wochenbeginn galten die inhaltlichen Vereinbarungen für die fünf Jahre dauernde Legislaturperiode als abgeschlossen. Bis Donnerstag sollte auch der Zuschnitt des künftigen Kabinetts entschieden sein und damit der Weg frei sein für die Unterzeichnung des Koalitionsvertrags.
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Wichtiger Sieg: Dortmund nimmt Kurs aufs Achtelfinale
Borussia Dortmund hat im englischen Dauerregen endlich auch internationale Klasse bewiesen und nach bestandener Reifeprüfung seine Chance auf das Achtelfinale in der Champions League stark verbessert. Die mutig auftretende Mannschaft von Trainer Edin Terzic setzte sich bei Newcastle United mit 1:0 (1:0) durch und mischt zur Halbzeit in der starken Gruppe F wieder voll mit.
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US-Konzern Meta kann Gewinne im dritten Quartal mehr als verdoppeln
Der US-Konzern Meta hat im dritten Quartal seine Gewinne im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt. Wie der Mutterkonzern von Facebook, Instagram und Whatsapp am Mittwoch mitteilte, betrug der Gewinn 11,6 Milliarden Dollar (rund elf Milliarden Euro), im Vorjahr waren es 4,4 Milliarden Dollar. Der Umsatz stieg demnach im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 23 Prozent auf 34 Milliarden Dollar.
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Sieg gegen Belgrad: Leipzig weiter auf Achtelfinal-Kurs
RB Leipzig ist in der Champions League weiter auf Kurs und hat im Kampf um das Achtelfinale einen wichtigen Schritt gemacht. Die Mannschaft von Trainer Marco Rose setzte sich in der wegweisenden Partie gegen den serbischen Meister Roter Stern Belgrad mit 3:1 (1:0) durch und stieß die Tür zur K.o.-Runde weit auf.
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