Streit um Rhythmusschnipsel von Kraftwerk wird noch einmal zu Fall für EuGH
Der schon fast zehn Jahre dauernde Rechtsstreit von Musikern der Band Kraftwerk mit Produzent Moses Pelham wird noch einmal zum Fall für den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe setzte das Verfahren am Donnerstag aus und legte den europäischen Richterinnen und Richtern Fragen vor. In dem Streit geht es um einen zweisekündigen Rhythmusschnipsel. (Az. I ZR 74/22)
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In US-Auto-Metropole Detroit stehen die Zeichen auf Streik
In der US-Auto-Metropole Detroit stehen die Zeichen auf Streik. Die Gewerkschaft United Auto Workers (UAW) will in der Nacht zum Freitag gleichzeitig die Werke der "Big Three" der US-Autoindustrie bestreiken. Die Tarifverträge in den Konzernen General Motors, Ford und Stellantis laufen dann aus. Ohne eine Einigung in letzter Minute soll um 22.00 Uhr (Ortszeit, 04.00 Uhr Freitag MESZ) bekanntgegeben werden, welche Werke bestreikt werden.
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Rechtsstreit über staatliche Hilfen für Flughafen Hahn geht in die nächste Runde
Der Rechtsstreit über staatliche Beihilfen für den Flughafen Frankfurt-Hahn geht in die nächste Runde: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hob am Donnerstag ein vorheriges Urteil des EU-Gerichts dazu auf, das Gericht muss sich erneut mit der Sache befassen. Ursprünglich hatte die Lufthansa geklagt. (Az. C-466/21 P)
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Umfrage: Eltern nutzen Medien exzessiv - halten sich aber für gute Vorbilder
Eltern nutzen Medien einer Umfrage zufolge exzessiv - halten sich selbst aber trotzdem für gute Medienvorbilder. 78 Prozent sehen sich als mustergültige Mediennutzer an, wie die Krankenkasse Pronova BKK am Donnerstag in Leverkusen mitteilte. Gleichzeitig sagten aber auch 62 Prozent der Befragten, dass sie selbst zu viel Zeit mit Smartphone oder Computer verbringen würden. Drei Prozent sehen sich als schlechte Vorbilder.
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68 chinesische Kriegsflugzeuge und zehn Schiffe nahe Taiwan gesichtet
China hat nach taiwanischen Angaben ein dutzende Kriegsflugzeuge und Marineschiffe vor der Küste Taiwans aufgeboten. Insgesamt seien zwischen Mittwoch- und Donnerstagmorgen 68 Flugzeuge und zehn Schiffe gezählt worden, erklärte das taiwanische Verteidigungsministerium. Einige dieser Kriegsschiffe und -flugzeuge seien unterwegs in ein nicht näher bestimmtes Westpazifikgebiet zu einem "gemeinsamen See- und Lufttraining" mit dem chinesischen Flugzeugträger "Shandong", hatte Taipeh schon zuvor erklärt.
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Merz macht Flüchtlingspolitik für AfD-Umfragehochs verantwortlich
CDU-Chef Friedrich Merz macht die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung für das Umfragehoch der AfD verantwortlich. "Eine solche Partei wird stärker, wenn die Probleme nicht gelöst werden", sagte Merz am Donnerstag in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Dass Probleme nicht gelöst werden, sei der Eindruck in der Bevölkerung - "und der Eindruck ist ja leider richtig", ergänzte der CDU-Politiker.
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Generalbundesanwalt übernimmt Ermittlungen zu Brandanschlag auf Bahn in Hamburg
Nach den Brandanschlägen auf den Bahnverkehr in Hamburg hat der Generalbundesanwalt die Ermittlungen übernommen. Seit Mittwoch laufe ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft am Donnerstag in Karlsruhe. Nähere Angaben zu dem laufenden Ermittlungsverfahren wollte er nicht machen.
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Auto rollt in Imbisswagen - zwei Verletzte durch heißes Frittieröl
In Hagen ist ein abgestelltes Auto von einem Parkplatz aus in einen Imbisswagen gerollt und hat für ein Unglück mit heißem Frittieröl gesorgt. Zwei Männer erlitten bei dem Aufprall Verbrennungen durch das Öl, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Donnerstag mitteilte. Der 38-Jährige und der 30-Jährige kamen in ein Krankenhaus.
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Myanmar: Partei NLD fürchtet um Leben von entmachteter Regierungschefin Suu Kyi
Die entmachtete myanmarische Regierungschefin Aung San Suu Kyi befindet sich nach Angaben ihrer Regierungspartei wegen absichtlicher Mangelversorgung durch die Militärjunta in Lebensgefahr. "Wir sind besonders besorgt darüber, dass sie keine angemessene medizinische Versorgung erhält und dass man ihr weder gesundes Essen noch eine ausreichende Unterkunft zur Verfügung stellt, mit der Absicht, ihr Leben zu riskieren," erklärte die Nationale Liga für Demokratie (NLD) am Donnerstag.
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Umdenken bei den Grünen: CCS-Technologie soll eine Chance bekommen
Die Grünen wollen sich einem Bericht zufolge für die umstrittene unterirdische Speicherung von CO2 öffnen. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" vom Donnerstag geht aus dem Entwurf für das Wahlprogramm zur Europawahl 2024 hervor, dass die Partei ihren Widerstand gegen die so genannte CCS-Technologie aufgeben und deren Einsatz in bestimmten Fällen zulassen will.
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