Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Verpackungssteuer in Tübingen
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Mittwoch (09.00 Uhr) über die Verpackungssteuer in Tübingen. Umstritten ist, ob Kommunen eine solche Steuer überhaupt erheben dürfen. Die Steuer gilt seit Anfang 2022 insbesondere für Einwegverpackungen für Mitnahme-Lebensmittel, etwa Kaffeebecher oder Pommesschalen. (Az: 9 CN 1.22)
WeiterlesenStudie: Globale Krisen treiben Millionen Menschen in moderne Sklaverei
Globale Krisen wie die Corona-Pandemie, der Klimawandel und militärische Konflikte treiben einer Studie zufolge weltweit immer mehr Menschen in sklavereiähnliche Verhältnisse. "50 Millionen Menschen weltweit leben in moderner Sklaverei, das sind zehn Millionen mehr als fünf Jahre zuvor", erklärte die Menschenrechtsorganisation Walk Free am Mittwoch. Maßgeblich verantwortlich für diese Entwicklung sei, dass Menschen vertrieben und zu "ungeplanter Migration" gezwungen würden. Dies erhöhe das Ausbeutungsrisiko.
WeiterlesenUmfrage: Mehrheit der Deutschen gegen Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre
Eine Mehrheit der Deutschen hat sich in einer Umfrage gegen eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre ausgesprochen. Bei einer repräsentativen Umfrage des Instituts Insa für die "Bild" (Mittwochsausgabe) lehnten es 62 Prozent der Befragten ab beziehungsweise eher ab, dass künftig Bundesbürger ab 16 Jahren bei Bundestagswahlen wählen dürfen.
WeiterlesenSechs Millionen Dollar für Erhalt des Geburtshauses von Nina Simone gesammelt
Um das Geburtshaus der afroamerikanischen Soul-Legende Nina Simone zu erhalten und renovieren, sind mit einer Kunstversteigerung und einer Gala in New York fast sechs Millionen Dollar (5,5 Millionen Euro) eingesammelt worden. Dies sei weit mehr als die erhofften zwei Millionen Dollar, teilten die Organisatoren am Dienstag mit.
WeiterlesenTausende Israelis protestieren gegen zusätzliche Gelder für ultraorthodoxe Juden
In Israel haben tausende Menschen gegen die geplante Bereitstellung zusätzlicher Gelder für ultraorthodoxe Juden im Haushaltsentwurf der Regierung protestiert. Anlässlich der zweitägigen Haushaltsberatungen im Parlament zogen sie am Dienstagabend durch Jerusalem, und schwenkten dabei israelische Fahnen, trommelten und warfen der Regierungskoalition vor, die Staatskasse zu "plündern".
WeiterlesenFDP-Politiker schlägt Verabschiedung von Heizungsgesetz im Oktober vor
Nach der Absage der Bundestagsberatung durch die FDP hat die Partei einen neuen Zeitplan für das Heizungsgesetz vorgeschlagen. Der FDP-Wirtschaftspolitiker Reinhard Houben sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwochsausgaben), bei einem derart schwierigen Gesetz sei "Hektik nicht der richtige Weg". "Um das Gesetz 2024 in Kraft treten zu lassen, reicht es auch, wenn wir es im Oktober beschließen."
WeiterlesenKaterstimmung beim Meister: Barcelona verliert erneut
Katerstimmung beim FC Barcelona: Der frisch gebackene spanische Fußball-Meister hat auch das zweite Spiel nach dem vorzeitigen Titelgewinn verloren. Die Katalanen um Nationaltorhüter Marc-Andre ter Stegen kamen am Dienstag bei Real Valladolid mit 1:3 (0:2) unter die Räder. Schon am vergangenen Samstag hatte Barca eine 1:2-Niederlage gegen Real Sociedad kassiert.
WeiterlesenNetflix schränkt kostenloses Teilen von Abonnenten-Konten in über 100 Ländern ein
Der Streamingdienst Netflix will das Teilen von Abonnenten-Konten und Passwörtern außerhalb eines Haushalts künftig kostenpflichtig machen. Das Unternehmen kündigte am Dienstag an, dass Nutzer in mehr als 100 Ländern - darunter auch Deutschland und Österreich - von nun an eine zusätzliche Gebühr zahlen müssen, wenn sie ihre Zugangsdaten mit Nutzern teilen, die nicht zu ihrem Haushalt gehören.
WeiterlesenAngefeindeter Vinicius entgeht Sperre
Der brasilianische Fußball-Star Vinicius Junior von Real Madrid entgeht nach seinem Platzverweis im Meisterschaftsspiel beim FC Valencia (0:1) einer Sperre. Das Wettbewerbskomitee des spanischen Verbands gab am Dienstagabend bekannt, es habe die Rote Karte gegen den rassistisch angefeindeten Stürmer annulliert.
WeiterlesenRichter ermahnt Trump bei Videoanhörung zu Fall Stormy Daniels
Nach seiner Anklage in einer Schweigegeldaffäre hat sich der frühere US-Präsident Donald Trump vom zuständigen Richter Ermahnungen zum Umgang mit Beweismitteln anhören müssen. Der New Yorker Richter Juan Merchan wies Trump am Dienstag bei einer Gerichtsanhörung per Videoschalte darauf hin, dass er keine sensiblen Dokumente veröffentlichen darf, die die Staatsanwaltschaft seinen Anwälten zur Vorbereitung des Prozesses übergibt.
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