Kommission berät über vorzeitige Haftentlassung von Ex-Sprintstar Pistorius
Zehn Jahre nach der Inhaftierung des südafrikanischen Behindertensportlers Oscar Pistorius wegen der Tötung seiner Freundin berät ab Freitag in Pretoria ein Bewährungsausschuss über eine mögliche vorzeitige Haftentlassung des früheren Sprintstars. Die Kommission dürfte ihre Entscheidung nach einigen Tagen verkünden. Pistorius hatte im Februar 2014 zu Hause seine Freundin Reeva Steenkamp durch die Badezimmertür erschossen - nach eigenen Angaben hatte er sie für einen Einbrecher gehalten.
WeiterlesenStaatsbesuch von Charles und Camilla endet in Hamburg
Zum Abschluss ihres Staatsbesuchs in Deutschland werden der britische König Charles III. und seine Ehefrau Camilla am Freitag (12.30 Uhr) in Hamburg erwartet. Mit einem regulären ICE der Deutschen Bahn fahren die royalen Gäste zuvor vom Berliner Hauptbahnhof zum Bahnhof Dammtor in der Hansestadt, wo anschließend unter anderem ein Empfang im Rathaus und eine Hafentour anstehen.
WeiterlesenProzess um Diebstahl aus dem Grünen Gewölbe steuert in Schlussphase
Der Prozess um den Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe in Dresden steuert in die Schlussphase. Im Verfahren gegen sechs Angeklagte wird nach Angaben des Dresdner Landgerichts für Freitag (09.45 Uhr) das Plädoyer der Staatsanwaltschaft erwartet, sofern zuvor die Beweisaufnahme geschlossen wird. Mitte Mai könnte dann das Urteil ergehen. Die Angeklagten im Alter von 24 bis 29 Jahren stehen seit Januar 2022 wegen des Diebstahls historisch wertvoller Schmuckstücke aus dem Grünen Gewölbe vor Gericht.
WeiterlesenBundestag erinnert an Marshall-Plan und diskutiert über Wiederaufbau der Ukraine
Der Bundestag erinnert in seiner Sitzung am Freitag (ab 09.00 Uhr) unter anderem an den Marshall-Plan (11.25 Uhr). Das Wiederaufbauprogramm für Westeuropa nach dem Zweiten Weltkrieg war vor 75 Jahren vom US-Kongress verabschiedet worden. In einem Entschließungsantrag der Ampel-Fraktionen wird "tiefe Dankbarkeit" über die milliardenschwere Hilfe ausgedrückt. Zugleich wird gefordert, für die Ukraine ein ähnliches Wiederaufbauprogramm ins Leben zu rufen. Abgestimmt wird auch über einen Antrag der Unionsfraktion zum gleichen Thema.
WeiterlesenBundesrat stimmt über Einführung des 49-Euro-Tickets ab
Der Bundesrat stimmt in seiner Sitzung am Freitag (09.30 Uhr) über die Einführung des 49-Euro-Tickets ab. Ab Mai soll damit der öffentliche Nahverkehr in ganz Deutschland genutzt werden können. In dem zur Abstimmung stehenden Gesetzentwurf geht es in erster Linie um die Finanzierung des Tickets bis ins Jahr 2025. Zur Abstimmung steht auch eine Entschließung, mit dessen Annahme die Länderkammer fordern würde, die Finanzierung dauerhaft zu sichern.
WeiterlesenSunak: Großbritannien steht vor Aufnahme in Freihandelszone CPTPP
Großbritannien steht nach Angaben der Regierung in London kurz vor dem Beitritt zur asiatisch-pazifischen Freihandelszone CPTPP. Die Aufnahme seines Landes nach 21 Monaten Verhandlungszeit beweise, dass sein Land nun "die Chance unserer neuen Freiheit in der Handelspolitik nach dem Brexit" ergreife, erklärte der britische Premierminister Rishi Sunak in der Nacht auf Freitag. Großbritannien wird demnach das erste europäische Mitglied der im Jahr 2018 gegründeten CPTPP-Gruppe.
WeiterlesenHistorische Anklage gegen Donald Trump wegen Schweigegeldzahlung
Der Republikaner Donald Trump ist wegen einer Schweigegeldaffäre als erster Ex-Präsident der US-Geschichte angeklagt worden - ein historischer Schritt mit potenziell gewaltigen politischen Auswirkungen. Die zuständige Grand Jury in New York stimmte für eine Anklageerhebung gegen Trump wegen einer Schweigegeldzahlung an die Pornodarstellerin Stormy Daniels vor der Präsidentschaftswahl 2016, wie am Donnerstag bekannt wurde. Trump, der "politische Verfolgung und Wahlbeeinflussung" anprangerte, könnte sich kommende Woche der Justiz stellen.
WeiterlesenStaatsanwaltschaft bestätigt Anklage gegen Trump
Die Staatsanwaltschaft von Manhattan hat die Anklage gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump bestätigt. Das Büro von Manhattans leitendem Oberstaatsanwalt Alvin Bragg erklärte am Donnerstag (Ortszeit), Trumps Anwalt kontaktiert zu haben, um zu koordinieren, wie der Ex-Präsident sich für eine Anklageverlesung stellen könne. Angaben zum Inhalt der Anklage machte die Staatsanwaltschaft keine. Das Dokument sei nach wie vor "versiegelt".
WeiterlesenFührende US-Republikaner verurteilen Anklage gegen Ex-Präsident Trump
Führende US-Republikaner haben die Anklage gegen Ex-Präsident Donald Trump in einer Schweigegeldaffäre scharf verurteilt. Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, warf dem zuständigen Oberstaatsanwalt von Manhattan am Donnerstag (Ortszeit) vor, "unser Land in einem Versuch der Einmischung in unsere Präsidentschaftswahl irreparabel beschädigt" zu haben.
WeiterlesenTürkisches Parlament gibt grünes Licht für Finnlands Nato-Beitritt
Finnland kann nach einer monatelangen Hängepartie der Nato beitreten. Das türkische Parlament stimmte am Donnerstag als letzte Volksvertretung der 30 Nato-Staaten mit den Stimmen aller 276 teilnehmenden Abgeordneten für die Ratifizierung des finnischen Antrags auf die Aufnahme in das Militärbündnis. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte im Kurzbotschaftendienst Twitter, der Nato-Beitritt Finnlands werde die "gesamte Nato-Familie stärker und sicherer machen".
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