Bundesgerichtshof verhandelt über Reservierungsgebühr von Makler
Die angespannte Lage auf dem Immobilienmarkt hat am Donnerstag auch den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt. In Karlsruhe verhandelte er über die Frage, ob Makler schon für die Reservierung eines Hauses oder Grundstücks eine Gebühr verlangen dürfen - und ob diese zurückgezahlt werden muss, wenn die Interessenten doch nicht kaufen. Der Fall, um den es ging, spielte sich während des Immobilienbooms 2020 in Sachsen ab. (Az. I ZR 113/22)
WeiterlesenVerlängerung im Dopingprozess gegen Vuskovic
Der Prozess gegen den wegen Dopingverdachts gesperrten Profi Mario Vuskovic (21) vom Fußball-Zweitligisten Hamburger SV geht in die Verlängerung. Ein unabhängiges Gutachten soll weitere Erkenntnisse liefern und offene Fragen klären, der dritte Verhandlungstag wurde auf den 10. März (11.00 Uhr) terminiert. Das entschied das DFB-Sportgericht am Donnerstag.
WeiterlesenToyota meldet starken Umsatzanstieg
Der japanische Autohersteller Toyota hat für sein drittes Geschäftsquartal einen starken Umsatzanstieg vermeldet. Die Konzerneinnahmen von Oktober bis Dezember seien im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 25,3 Prozent auf rund 9,75 Billionen Yen (69,1 Milliarden Euro) gestiegen, erklärte Toyota am Donnerstag. Für das laufende Geschäftsjahr bis Ende März halte der Konzern an seinen gesetzten Zielen fest.
WeiterlesenRund 600 Schweine auf Bauernhof in Niedersachsen mutmaßlich verhungert
In einer Schweinehaltung im niedersächsischen Landkreis Osnabrück sind etwa 600 Tiere ums Leben gekommen. Die Schweine seien nach ersten Erkenntnissen über mehrere Wochen nicht richtig versorgt worden und "mutmaßlich verhungert", teilte ein Sprecher der Kreisverwaltung in Osnabrück am Donnerstag mit. Amtstierärzte entdeckten die Tiere demnach, nachdem der Inhaber des Betriebs über einen Tierarzt die Aufsichtsbehörden über das Geschehen informiert hatte.
WeiterlesenUS-Songwriter Burt Bacharach mit 94 Jahren gestorben
Der legendäre US-Songwriter Burt Bacharach ist tot. Der Komponist von Liedern wie "Raindrops Keep Fallin' On My Head" und "I Say a Little Prayer" starb im Alter von 94 Jahren in Los Angeles, wie US-Medien am Donnerstag berichteten. Seine von Stars wie Dionne Warwick, Aretha Franklin oder Frank Sinatra gesungenen Songs hatten immer wieder die Charts gestürmt.
WeiterlesenSchlagabtausch zwischen Regierung und Opposition zu Problemen an Kitas
Weitgehende Einigkeit über dringenden Handlungsbedarf bei Kitas und frühkindlicher Bildung gab es am Donnerstag in einer von der Linksfraktion beantragten Aktuellen Stunde im Bundestag. Bei Schuldzuweisungen und Lösungsansätzen gab es aber deutliche Unterschiede. Während Rednerinnen und Redner der Koalition auf bereits erhebliche Leistungen des Bundes verwiesen, kritisierten Linke, Union und AfD dies als unzureichend.
WeiterlesenUrteil: Saalesparkasse muss Zinsen für alte Prämiensparverträge neu berechnen
Die Saalesparkasse muss die Zinsen für alte Prämiensparverträge neu berechnen. Grundlage dafür seien die monatlichen Renditen für börsennotierte Bundeswertpapiere mit acht bis 15 Jahren Restlaufzeit, erklärte das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg am Donnerstag in einem Musterfeststellungsverfahren. Geklagt hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), mehr als 800 Verbraucherinnen und Verbraucher schlossen sich dem Verband zufolge der Klage an.
WeiterlesenSteinmeier ruft zu Unterstützung für Erdbebenopfer in Türkei und Syrien auf
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts der entsetzlichen Folgen des Erdbebens in der Türkei und Syrien die Menschen in Deutschland zu Unterstützung für die Betroffenen in der Katastrophenregion aufgerufen. "Die Menschen, denen das Erdbeben alles genommen hat, brauchen jetzt unsere Hilfe", sagte Steinmeier am Donnerstag in einer Videobotschaft. "Unsere Mitmenschlichkeit ist gefragt - und sie bleibt gefragt", hob er hervor.
WeiterlesenSelenskyj muss Scholz bei Waffenlieferungen für Ukraine "ständig überzeugen"
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat das Verhältnis zu Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Frage von Waffenlieferungen als schwierig beschrieben. "Ich muss Druck machen, der Ukraine zu helfen", sagte Selenskyj in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit dem "Spiegel" unter Verweis auf die jüngste Debatte über die Lieferung deutscher Panzer. Er müsse Scholz "ständig überzeugen, dass diese Hilfe nicht für uns ist, sondern für die Europäer".
WeiterlesenErste größeren Warnstreiks in öffentlichem Dienst mit tausenden Teilnehmern
Im Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen hat es am Donnerstag die ersten größeren Warnstreiks gegeben. In Nordrhein-Westfalen legten nach Angaben der Gewerkschaft Verdi in zahlreichen Städten insgesamt zehntausend Beschäftigte von Verkehrsbetrieben, Stadtverwaltungen, Krankenhäusern, Schwimmbädern, Kitas und anderen Einrichtungen die Arbeit nieder. Auch in Berlin beteiligten sich mehrere tausend Beschäftigte an den Warnstreiks.
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