"Genozid"-Ermittlungen nach Tod von hundert Indigenen-Kindern in Brasilien
Nach dem Tod von etwa hundert Kindern im Indigenen-Schutzgebiet der Yanomami sind in Brasilien Ermittlungen wegen "Genozid"-Verdachts eingeleitet worden. Dies gab Justizminister Flávio Dino am Dienstag im Fernsehen bekannt. "Wir denken, dass es sehr klare Hinweise darauf gibt, dass dieser indigenen Bevölkerung Nahrungs- und Sanitärhilfe verweigert wurde." Die Ermittlungen richteten sich unter anderem gegen für das Gebiet zuständige Beamte.
WeiterlesenScholz stellt sich den Fragen der Bundestagsabgeordneten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt sich am Mittwoch (13.00 Uhr) den Fragen der Bundestagsmitglieder. Er spricht zunächst zu einem selbst gewählten Thema und beantwortet anschließend Fragen. Der Tagesordnungspunkt ist auf insgesamt eine Stunde angesetzt.
WeiterlesenVerkehrsgerichtstag diskutiert über Datensammlung durch Autos
Im niedersächsischen Goslar beginnt am Mittwoch (14.30 Uhr) der 61. Deutsche Verkehrsgerichtstag. Auf der Fachkonferenz werden eine Reihe Fragen diskutiert, die mit Autos neuester Generation verbunden sind. So geht es um die Datensammlung durch moderne Kraftfahrzeuge sowie dadurch entstehende Fragen des Daten- und Verbraucherschutzes. Auch über offene Fragen zur juristischen Haftung beim autonomen Fahren wollen die Experten diskutieren.
WeiterlesenBundesverwaltungsgericht verhandelt über Rundfunkbeitrag für Zweitwohnung
Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt am Mittwoch (10.00 Uhr) in Leipzig über den Rundfunkbeitrag für Zweitwohnungen. Es geht um drei Klagen aus Sachsen. In den Verfahren wehrt sich jeweils ein Ehepartner gegen die Pflicht, für seine Zweitwohnung den Beitrag zahlen zu müssen - die Rundfunkgebühr für die gemeinsame Hauptwohnung zahlt jeweils der andere Ehepartner. (Az. 6 C 6.21)
WeiterlesenNachfolger von Ardern tritt Premierminister-Amt in Neuseeland an
Nach der überraschenden Rücktrittsankündigung von Neuseelands Regierungschefin Jacinda Ardern hat ihr Nachfolger am Mittwoch sein Amt angetreten. Der frühere Corona-Minister Chris Hipkins wurde in einer feierlichen Zeremonie in der Hauptstadt Wellington als Premierminister vereidigt. "Dies ist das größte Privileg und die größte Verantwortung meines Lebens", sagte der 44-Jährige.
WeiterlesenBundesregierung will nun offenbar doch Leopard-Panzer an Ukraine liefern
In der Diskussion um die Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine hat die Bundesregierung nach langem Zögern offenbar eine Kehrtwende vollzogen: Der "Spiegel" sowie der Sender ntv berichteten am Dienstagabend übereinstimmend, Berlin wolle eine Kompanie Panzer des Typs Leopard 2 A6 an Kiew geben. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mahnte schnelle Entscheidungen an und betonte, dass sein Land "mehr als fünf, zehn oder 15 Panzer" benötige.
WeiterlesenLinette nach Sieg gegen Pliskova im Halbfinale
Iga Swiatek ist längst ausgeschieden - aber die polnischen Fans können erneut über eine Halbfinalistin bei einem Grand-Slam-Turnier jubeln: Magda Linette sorgt bei den Australian Open weiter für Aufsehen und erreichte mit einem 6:3, 7:5-Sieg gegen Karolina Pliskova schon jetzt ihr bestes Ergebnis bei einem Major. Die 30-Jährige entnervte ihre Gegnerin, die sich aber auch zu viele einfache Fehler leistete.
WeiterlesenInstitut der Deutschen Wirtschaft sieht Höhepunkt der Inflation überwunden
Das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) sieht den Höhepunkt der Inflation überwunden. "Insgesamt scheint der Blick auf das laufende Jahr positiver als die Erwartungen aus dem letzten Jahr, die noch geprägt waren von der Gefahr einer Gasmangellage und sehr hohen Inflationsraten", sagte Institutschef Michael Hüther der Mediengruppe Bayern (Mittwochsausgabe). "Der Höhepunkt bei der Inflation scheint überwunden zu sein, so dass wir dieses Jahr mit einer Teuerungsrate von unter sechs Prozent rechnen können."
WeiterlesenSelenskyj bezeichnet Entlassungswelle in Regierung als "notwendig"
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Entlassung hochrangiger Regierungsvertreter infolge eines mutmaßlichen Korruptionsskandals in der Armee als "notwendig" verteidigt. "Wir brauchen einen starken Staat", sagte er am Dienstagabend in seiner täglichen Videoansprache. Die Entlassungen seien "notwendig für unsere Verteidigung - und es hilft unserer Annäherung an die europäischen Institutionen".
WeiterlesenHund erschießt Mann in den USA
Bei einem tragischen Vorfall in den USA ist ein Mann von einem Hund erschossen worden. Das Tier habe sich bei einem Jagdausflug auf der Rückbank eines Autos aufgehalten, teilte am Dienstag die Polizei im Bundesstaat Kansas mit. Auf der Rückbank hätten sich auch "Jagdmaterial und ein Gewehr" befunden. Der Hund sei "auf das Gewehr getreten und hat einen Schuss ausgelöst".
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