Protestierende Bauern dringen in Pariser Großmarkt Rungis ein: 79 in Polizeigewahrsam
In Frankreich sind protestierende Bäuerinnen und Bauern am Mittwoch trotz massiver Polizeipräsenz in den Großmarkt Rungis bei Paris eingedrungen. In einer Lagerzone habe es Beschädigungen gegeben, die Polizei habe 79 Menschen in Gewahrsam genommen, hieß es von Seiten der Polizei. Die Demonstranten seien zu Fuß auf das abgesperrte Gelände gekommen. Die Sicherheitskräfte hätten das Gelände inzwischen wieder geräumt.
WeiterlesenBerichte: Verfassungsschutz speichert Ex-Präsident Maaßen als Rechtsextremisten
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) soll seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen Medienberichten zufolge im eigenen nachrichtendienstlichen Informationssystem im Bereich Rechtsextremismus abgespeichert haben. Maaßen, der vor wenigen Tagen seinen Austritt aus der CDU erklärt und mit der Werteunion eine neue Partei gegründet hatte, gelte damit für den Verfassungsschutz als Beobachtungsobjekt, berichteten das ARD-Magazin "Kontraste" und das Portal t-online am Mittwoch.
Weiterlesen
UNO: Hälfte aller Gebäude im Gazastreifen zerstört - Im Prinzip "unbewohnbar"
Im Krieg Israels gegen die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas sind nach UN-Angaben etwa die Hälfte aller Gebäude im Gazastreifen beschädigt oder zerstört worden. Das palästinensische Gebiet sei nun praktisch "unbewohnbar", hieß es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD). Für den Bericht wurden unter anderem hochauflösende Satellitendaten ausgewertet und mit Aufnahmen von vor dem 7. Oktober verglichen, dem Tag des Hamas-Großangriffs auf Israel.
Weiterlesen
Internationaler Gerichtshof weist ukrainische Terrorklage gegen Russland ab
Der Internationale Gerichtshof in Den Haag (IGH) hat eine Klage der Ukraine weitgehend abgewiesen, in der Russland die "Finanzierung von Terrorismus" im Osten der Ukraine vorgeworfen wurde. Das Gericht urteilte am Mittwoch lediglich, dass Russland "keine ausreichenden Anstrengungen unternehme, um gegen Personen zu ermitteln, die angeblich Straftaten begangen haben".
Weiterlesen
Baerbock macht Geld für UNRWA von weiteren Untersuchungen abhängig
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) macht weitere Finanzmittel für das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA von Untersuchungen durch die Vereinten Nationen abhängig. Daran müssten auch europäische Akteure beteiligt werden, sagte Baerbock am Mittwoch im Bundestag. Sie räumte ein, dass die Situation derzeit schwierig sei, weil UNRWA für die Verteilung von Hilfsgütern im Gazastreifen benötigt werde, zugleich aber schwere Vorwürfe gegen die Organisation vorlägen.
Weiterlesen
"Kein Thema": Götze plant nicht mit Heim-EM
Mario Götze hat das Kapitel Nationalmannschaft und damit die Heim-EM im Sommer abgehakt - zumindest vorerst. "Für mich ist das aktuell kein Thema, daran verschwende ich keinen Gedanken", sagte Götze in einer Medienrunde am Mittwoch: "Der Fokus liegt auf meiner Familie, auf Frankfurt und der Bundesliga", erklärte der Weltmeister von 2014.
WeiterlesenUN-Generalsekretär nennt UNRWA "Rückgrat" für humanitäre Hilfe im Gazastreifen
UN-Generalsekretär António Guterres hat das in die Kritik geratene UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA als unerlässlich für die Versorgung der Menschen im Gazastreifen bezeichnet. "UNRWA ist das Rückgrat aller humanitären Hilfe in Gaza", sagte Guterres am Mittwoch vor einem UN-Ausschuss für die Rechte der Palästinenser in New York.
Weiterlesen
Formel 1 lehnt Andretti-Bewerbung ab
Die Formel 1 hat den Antrag des US-Teams Andretti für einen Einstieg in die Serie vorerst abgelehnt. Das gab die Motorsport-Königsklasse am Mittwoch bekannt. "Unser Bewertungsprozess hat ergeben, dass die Existenz eines elften Teams keinen Mehrwert für die Meisterschaft darstellen würde", hieß es in der Begründung. Für 2028 stehe die Türe aber weiter offen.
Weiterlesen
US-Außenminister Blinken plant fünfte Nahostreise in kommenden Tagen
Vor dem Hintergrund der jüngsten Verhandlungen zum Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas will US-Außenminister Antony Blinken erneut zu einer Nahost-Reise aufbrechen. Die Reise finde "in den kommenden Tagen" statt, hieß es am Mittwoch aus Regierungskreisen in Washington. Daten oder Reisestationen wurden zunächst nicht genannt.
WeiterlesenGericht: Onlineshop darf keine Zugehörigkeit zu "Königreich Deutschland" verlangen
Ein Reichsbürger, der einen Onlineshop für Nahrungsergänzungsmittel betreibt, darf von den Kunden für die Dauer des Vertrags keine Zugehörigkeit zum "Königreich Deutschland" verlangen. Das Landgericht Frankfurt am Main gab in einem Versäumnisurteil einer Klage der Verbraucherzentrale Hessen Recht, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch sagte. Weder der Reichsbürger noch sein Anwalt waren zur Verhandlung erschienen. (Az.: 2-06 O 84/23)
WeiterlesenIn den News
