Nach Flucht vor Kontrolle: Drei Tote bei Unfall mit Falschfahrer in Sachsen-Anhalt
Auf der Flucht vor einer Polizeikontrolle hat ein Falschfahrer auf der Autobahn 38 in Sachsen-Anhalt einen Unfall mit drei Toten verursacht. Neben dem 57-jährigen Autofahrer starben am Freitagmorgen zwei Frauen in einem anderen Wagen, wie die Polizei in Halle mitteilte. Ein weiterer Mann wurde schwer verletzt.
Weiterlesen
Bundesrat verabschiedet Neuregelungen zur Arbeit der Nachrichtendienste
Der Bundesrat hat zwei Vorlagen zur Neuregelung der Arbeit der Nachrichtendienste verabschiedet. Die Länderkammer stimmte in ihrer Sitzung am Freitag den bereits vom Bundestag beschlossenen Gesetzen zu. Sie sollen den Informationsaustausch der Behörden in Bezug auf geheimdienstliche Erkenntnisse auf eine klarere rechtliche Grundlage stellen - und dadurch auch den Schutz vor ausländischer Spionage verbessern.
Weiterlesen
Aus tausend Rotfichten zusammengesteckt: Dortmund mit größtem Weihnachtsbaum
Der größte Weihnachtsbaum Deutschlands steht wieder in Dortmund, wenngleich es sich um ein Gesteck aus hunderten Einzelbäumen handelt. Mit 45 Metern Höhe belegt der aus insgesamt rund tausend Rotfichten zusammengesetzte Christbaum den Spitzenplatz, wie die Plattform Betrugstest.com am Freitag in Berlin mitteilte.
Weiterlesen
Monobob: Buckwitz gewinnt in Innsbruck - Nolte Dritte
Bob-Pilotin Lisa Buckwitz (Oberhof) hat ihren zweiten Weltcupsieg im Monobob gefeiert. Im olympischen Eiskanal in Innsbruck-Igls gewann die WM-Dritte mit Bestzeit in beiden Läufen und 0,25 Sekunden Vorsprung auf die Australierin Breeana Walker, Dritte wurde ihre Teamkollegin Laura Nolte (Winterberg/+0,30).
Weiterlesen
Weiterer Wechsel am Bundesverfassungsgericht: Bundesrat wählt Holger Wöckel
Der Bundesrat hat am Freitag einstimmig einen weiteren neuen Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt. Holger Wöckel soll neuer Verfassungsrichter werden und in Karlsruhe auf Sibylle Kessal-Wulf folgen, die nach zwölf Jahren aus dem Amt scheidet. Seit 2021 war Wöckel Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.
Weiterlesen
Fünf von sechs Studierenden nutzen kein Bafög oder staatliche Kredite
Fünf von sechs Studierenden in Deutschland nutzen einer Auswertung zufolge weder Bafög noch staatliche Kredite oder Stipendien. Neun von zehn würden von ihren Eltern finanziell unterstützt, teilte das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) am Freitag in Gütersloh mit. Mehr als zwei Drittel arbeiten neben dem Studium. Die Bedeutung der staatlichen Unterstützungsangebote ist dem gegenüber gering.
Weiterlesen
Ende der Agrardiesel-Subvention: Bauernverband ruft für Montag zu Protest auf
Angesichts der von der Bundesregierung geplanten Streichung der Agrardiesel-Subvention und der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft hat der Deutsche Bauernverband (DBV) zu Protesten aufgerufen. Unter dem Motto "Zu viel ist zu viel! Jetzt ist Schluss" soll am Montag eine Demonstration am Brandenburger Tor in Berlin stattfinden, wie der DBV am Freitag mitteilte. "Alle Landwirtinnen und Landwirte, alle Berufsvertretungen sowie die gesamte Agrarwirtschaft" seien aufgerufen, sich zu beteiligen.
Weiterlesen
Lehrer geht in Karlsruhe erfolgreich gegen Wohnungsdurchsuchung vor
Ein Lehrer aus Baden-Württemberg ist vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich gegen die Durchsuchung seiner Wohnung vorgegangen, die der Ermittlung seines Einkommens dienen sollte. Die Durchsuchung sei unverhältnismäßig gewesen, entschied das Gericht laut Mitteilung vom Freitag. Gegen den Beamten wurde ermittelt, weil er auf einer Demonstration sogenannter Querdenker im Juni 2021 zwei Polizisten beleidigt haben sollte.
Weiterlesen
Drei Tote bei Unfall mit Falschfahrer auf Autobahn in Sachsen-Anhalt
Bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahn 38 in Sachsen-Anhalt sind am Freitag drei Menschen ums Leben gekommen. Ein weiterer Mann wurde schwer verletzt, wie ein Sprecher der Polizei in Halle sagte.
Weiterlesen
Bundesrat stimmt zu: Georgien und Moldau sind künftig sichere Herkunftsstaaten
Georgien und Moldau gelten künftig asylrechtlich als sichere Herkunftsstaaten. Der Bundesrat stimmte in seiner Sitzung am Freitag mit einer Mehrheit einem entsprechenden Gesetz des Bundestags zu. Bei als sicher geltenden Ländern wird vermutet, dass dort generell keine staatliche Verfolgung zu befürchten ist und der jeweilige Staat vor nichtstaatlicher Verfolgung schützen kann. Mit der Einstufung lässt sich deshalb die Bearbeitung der Asylverfahren beschleunigen.
WeiterlesenIn den News
