OSZE-Delegation begutachtet Stand von Wahlvorbereitungen in Berlin
Einen Monat vor der Wiederholung der Abgeordnetenhaus- und Bezirkswahlen in Berlin macht sich eine Delegation der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Hauptstadt ein Bild von den Vorbereitungen. Das teilte Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Montag mit. Demnach bleibt die Delegation von Montag bis Donnerstag und soll klären, ob sie eine Entsendung von Wahlbeobachtern zum Urnengang für erforderlich hält.
Weiterlesen
Deutschland stockt bei UN-Konferenz Hilfen für Pakistan wegen Hochwassers auf
Deutschland stockt seine Unterstützung für Pakistan bei der Bewältigung der Hochwasserschäden des vergangenen Jahres sowie bei der Anpassung an Klimaveränderungen auf. Das gab Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesentwicklungsministerium (BMZ), nach Ministeriumsangaben am Montag auf der Unterstützerkonferenz für Pakistan in Genf bekannt. Demnach soll das südasiatische Land 84 Millionen Euro zusätzlich erhalten.
Weiterlesen
Hunderte Festnahmen nach Erstürmung von Brasiliens Kongress
Nach der Erstürmung des brasilianischen Kongresses und anderer Amtsgebäude durch Anhänger von Ex-Präsident Jair Bolsonaro haben die Justizbehörden unter Hochdruck Ermittlungen zu den Hintergründen eingeleitet. Bis Sonntagabend meldete die Bundespolizei mindestens 300 Festnahmen. Die Generalstaatsanwaltschaft forderte umfassende Aufklärung zu den Drahtziehern und Verantwortlichen der Angriffe.
Weiterlesen
Rund hundert Verfahren wegen Attacken auf Berliner Polizei und Feuerwehr eingeleitet
Nach den Silvesterkrawallen in Berlin hat die Polizei inzwischen 102 Strafverfahren wegen Übergriffen auf Sicherheits- und Rettungskräfte eingeleitet. Das sagte die Berliner Polizeipräsidentin Barbar Slowik am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. 49 Verfahren beziehen sich demnach auf Übergriffe auf Polizeikräfte, 53 weitere werden wegen Übergriffen auf Einsatzkräfte der Feuerwehr geführt.
Weiterlesen
Zwei Garagen nach Festnahme von Iranern wegen Anschlagsplanung durchsucht
Nach der Festnahme von zwei Iranern in Castrop-Rauxel wegen des Verdachts der Planung eines islamistischen Anschlags hat es am Montag neue Durchsuchungen gegeben. Es gehe um zwei Garagen in einem Hinterhof, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf mit. Der 32-jährige M.J. und sein 25-jähriger Bruder J.J. sitzen inzwischen in Untersuchungshaft.
Weiterlesen
Umweltorganisationen verklagen Lebensmittelkonzern Danone
Drei Umweltorganisationen wollen den französischen Lebensmittelkonzern Danone gerichtlich dazu bringen, weniger Plastik zu verwenden. Die Organisationen ClientEarth, Surfrider Foundation Europe und Zero Waste France reichten Klage unter Berufung auf das französische Lieferkettengesetz gegen das Unternehmen ein, wie aus der am Montag von der Nachrichtenagentur AFP eingesehenen Klageschrift hervorgeht. Danone soll demnach einen "Plan zur Deplastifizierung" vorlegen müssen.
Weiterlesen
Kölner Oberbürgermeisterin für weibliches Dreigestirn beim Karneval
Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) hat sich zum Start in die heiße Phase des Karnevals für eine weibliche Besetzung des bisher Männern vorbehaltenen Dreigestirns ausgesprochen. "Ich fände gut, wenn es mindestens einen weiblichen Prinzen geben würde – aber noch besser fände ich ein weibliches Dreigestirn", sagte Reker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Montag. Sie hoffe, "dass dies in den kommenden Jahren Realität wird".
Weiterlesen
Polizei schaut "sorgenvoll" auf anstehende Räumung von Lützerath
Die Polizei schaut "durchaus sorgenvoll" auf die kommenden Tage und Wochen, in denen die Räumung des besetzten Dorfs Lützerath anstehen könnte. "Das wird ein herausfordernder Einsatz mit vielen Risiken", sagte der Aachener Polizeipräsident Dirk Weinspach am Montag im Westdeutschen Rundfunk. Nach einem zunächst friedlich verlaufenen Dorfspaziergang und Konzert waren Polizisten am Sonntag in Lützerath mit Steinen beworfen worden.
Weiterlesen
NBA: Nets siegen erneut - Sorge um Durant
Die Brooklyn Nets bangen nach dem 102:101 in der NBA bei Miami Heat um ihren Superstar Kevin Durant. Der Forward hatte das Spiel zum Ende des dritten Viertels nach einer Kollision mit Miamis Jimmy Butler verlassen.
Weiterlesen
SPD-Chefin Esken nimmt Ministerin Lambrecht gegen Kritik in Schutz
SPD-Chefin Saskia Esken hat die in die Kritik geratene Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) in Schutz genommen. Diese habe "wirklich eine riesengroße Aufgabe übernommen", sagte Esken am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Sie sei "sehr froh, dass Ministerin Lambrecht diese Verantwortung übernimmt" und glaube, dass es an der Stelle bedeutend sei, "dass wir da Kontinuität wahren."
WeiterlesenIn den News
