Außenminister Schallenberg wird Übergangskanzler in Österreich
Nach der Rücktrittsankündigung des österreichischen Bundeskanzlers Karl Nehammer übernimmt der derzeitige Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) vorläufig die Regierungsgeschäfte. Wie die österreichische Nachrichtenagentur APA am Mittwoch berichtete, wird ihn Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Freitag mit dem "Vorsitz in der einstweiligen Bundesregierung betrauen".
Weiterlesen
EU-Gericht: Schadenersatz wegen Datenübermittlung an Meta über EU-Webseite
Die EU-Kommission muss einem Besucher einer von ihr betriebenen Webseite 400 Euro Schadenersatz zahlen, weil seine IP-Adresse an die Facebook-Mutter Meta übermittelt wurde. Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg entschied am Mittwoch, dass der Betroffene einen immateriellen Schaden erlitten habe. Er könne nicht sicher sein, wie seine Daten verarbeitet würden. (Az. T-354/22)
Weiterlesen
Deutsche Nordsee 2024 so warm wie noch nie - Ostsee erreicht zweithöchsten Wert
Die deutsche Nordsee ist 2024 so warm wie noch nie seit Beginn der Aufzeichnungen gewesen. Die gemessene Oberflächentemperatur lag im vergangenen Jahr eineinhalb Grad Celsius über dem langjährigen Mittel von 1997 bis 2021, wie das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) am Mittwoch in Hamburg mitteilte. Grund ist laut BSH die Klimakrise.
Weiterlesen
Elektroautos haben im ADAC-Autotest die Nase vorn - Abstriche bei Preis-Leistung
Reine Elektroautos haben im Autotest des ADAC unter 84 ausgewählten Fahrzeugen trotz hoher Preise überzeugt. Wie der ADAC in München am Mittwoch mitteilte, belegen Stromer die ersten sieben Plätze, in die Top Ten schaffte es lediglich ein Verbrenner. Der Automobilclub bewertete die Wagen eigenen Angaben zufolge nach 300 Kriterien, wie Verbrauch, Innenraumgröße und Bedienbarkeit. Beim Preis-Leistungsverhältnis fallen die Stromer jedoch zurück.
Weiterlesen
Nebenkostenranking: Regensburg günstigste Stadt - Mönchengladbach am teuersten
Bei den Nebenkosten gibt es in deutschen Städten weiterhin teils deutliche Unterschiede. Wie aus einer aktuellen Auswertung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) für den Eigentümerverband Haus & Grund hervorgeht, werden für die Kosten für Müll, Abwasser und die Grundsteuer in Regensburg jährlich 874 Euro fällig. In Mönchengladbach, am unteren Ende des Rankings, sind es hingegen mit 1932 Euro über tausend Euro mehr.
Weiterlesen
Frankreichs Außenminister Barrot fordert EU zur Abwehr von Musks Einmischungen auf
Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot hat die EU zu einer entschiedeneren Abwehr der Übergriffe des einflussreichen US-Milliardärs Elon Musk aufgefordert. "Wenn die EU-Kommission uns nicht vor diesen Einmischungen oder Drohungen mit Einmischungen schützen kann, dann muss sie den Mitgliedstaaten die Fähigkeit zurückgeben, sich selbst zu schützen", sagte er am Mittwoch dem Sender France Inter.
Weiterlesen
Frankreichs Außenminister Barrot weist Trumps Grönland-Pläne zurück
Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot hat die Anschluss-Drohungen des designierten US-Präsidenten Donald Trump mit Blick auf das autonome, zu Dänemark gehörende Grönland zurückgewiesen. "Es steht außer Frage, dass die EU es zulässt, dass andere Nationen der Welt, egal wer sie sind, ihre souveränen Grenzen angreifen", sagte Barrot dem Sender France Inter.
Weiterlesen
Klagen gegen Erdkabel unter Äckern scheitern vor Bundesverwaltungsgericht
Klagen von Landwirten aus Nordrhein-Westfalen gegen die Verlegung von Erdkabeln auf ihren Flächen sind vor dem Bundesverwaltungsgericht gescheitert. Das Gericht erklärte den Planfeststellungsbeschluss am Dienstag in Leipzig für zulässig. Im Rahmen der Energiewende werden in vielen Regionen neue Stromtrassen gebaut, oft als Erdkabel. Im konkreten Fall sollen sie einen 4,2 Kilometer langen Teil einer neuen Höchstspannungsleitung von Wehrendorf nach Gütersloh bilden. (Az. 11 A 23.23 u.a.)
Weiterlesen
Südkorea: Hunderte Anhänger demonstrieren nach Haftbefehl für entmachteten Präsidenten
In Südkorea haben nach dem Erlass eines erneuten Haftbefehls gegen den vom Parlament entmachteten südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol hunderte Menschen für Yoon demonstriert. Die Protestierenden versammelten sich am Mittwoch bei Minusgraden vor dem offiziellen Wohnsitz Yoons im Zentrum der Hauptstadt Seoul. Manche von ihnen trugen Bänder mit dem an den gewählten US-Präsidenten Donald Trump angelehnten Slogan "Make Korea Great Again" ("Macht Korea wieder großartig"), mehrere schwenkten US-Flaggen.
Weiterlesen
Forscher: Bürgergeld-Debatten lenken von wahren Problemen der Wirtschaft ab
Nach Ansicht von Forschenden lenken Debatten über vermeintlich überhöhte Sozialausgaben oder falsche Anreize für Empfänger von Bürgergeld von den "wahren Problemen" der Wirtschaft in Deutschland ab. Dadurch gehe nicht nur Zeit verloren, ein "wirtschaftspolitisch falscher Druck auf Löhne und soziale Sicherung" könne auch die Nachfrage als wichtigen Stabilitätsanker weiter schwächen, erklärte das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung am Mittwoch.
WeiterlesenIn den News
