Scholz erneut an Corona erkrankt - Kanzler arbeitet "in seinem Büro"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist erneut an Corona erkrankt. "Meine aktuellen Covid-19-Tests zeigen zwei Striche", schrieb er am Montag auf X, vormals Twitter. "Bei wenig Symptomen baue ich auf einen milden Verlauf und arbeite erstmal nur vom Schreibtisch aus." Der Kanzler nehme am Montag und Dienstag keine öffentlichen Termine wahr, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Der für Dienstag geplante Empfang des slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico wurde abgesagt.
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Automobilindustrie kritisiert plötzliches Aus für Umweltbonus
Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat das plötzliche Aus der Elektroautoförderung in Deutschland scharf kritisiert. Die Bundesregierung habe den Verbraucherinnen und Verbrauchern ein Versprechen gegeben, dass sie unter bestimmten Voraussetzungen beim Kauf eines E-Pkw unterstützt werden - den Menschen jetzt den Umweltbonus zu verwehren, untergrabe ihr Vertrauen in die Verlässlichkeit der Politik, erklärte am Montag VDA-Präsidentin Hildegard Müller. Für viele Betroffene sei der Umweltbonus aufgrund der finanziell angespannten Situation "ganz entscheidend".
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BVB für mehrere Wochen ohne Adeyemi
Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund muss zum Jahresabschluss und womöglich auch noch zum Start in den zweiten Saisonteil auf Karim Adeyemi verzichten. Wie der BVB am Montag bekannt gab, hat der Offensivspieler einen Teilriss der Syndesmose erlitten und fällt somit "in den kommenden Wochen" aus.
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Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD in Hessen unterzeichnet
CDU und SPD in Hessen haben am Montag in Wiesbaden ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Die Unterschriften leisteten leisteten Ministerpräsident und CDU-Chef Boris Rhein und die SPD-Landevorsitzende und Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Beide Parteien hätten nun Gelegenheit zu zeigen, dass die Demokratie funktioniere und man die Menschen mitnehmen könne, sagte Rhein bei dem Termin. "Wir werden uns darum kümmern, dass es den Menschen besser geht", versprach Faeser.
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Scholz erneut an Corona erkrankt - Kanzler arbeitet "vom Schreibtisch aus"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist erneut an Corona erkrankt. "Meine aktuellen Covid-19-Tests zeigen zwei Striche", schrieb er am Montag auf X, vormals Twitter. Das sei "eindeutig keine Überraschung, über die ich mich freue". Scholz ergänzte: "Bei wenig Symptomen baue ich auf einen milden Verlauf und arbeite erstmal nur vom Schreibtisch aus."
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"In den Abgrund geschaut": Baerbock gedenkt in Ruanda der Opfer des Völkermords
Bei ihrem Besuch in Ruanda hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) der Opfer des Völkermords gedacht, der sich im kommenden Jahr zum 30. Mal jährt. An der nationalen Genozid-Gedenkstätte in der Hauptstadt Kigali legte die Ministerin am Montag einen Kranz nieder. "1994 hat die Menschheit angesichts des Völkermords gegen die Tutsi in den Abgrund geschaut", sagte Baerbock. "Das gemeinsame Gedenken der ganzen Welt ist heute immerwährender Auftrag, dies nie wieder zuzulassen."
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Erneute mutmaßliche Explosion nahe Schiff in Meerenge vor Jemen
In der seit Wochen von den jemenitischen Huthi-Rebellen unter Beschuss genommenen Meerenge Bab-al-Mandeb zwischen Rotem Meer und Golf von Aden hat sich nach übereinstimmenden Angaben mutmaßlich erneut eine Explosion ereignet. Die britische Behörde für maritime Sicherheit (UKMTO) schrieb von einer Explosion nahe einem Schiff, das sich auf der Durchfahrt durch Bab al-Mandeb befunden habe. Die maritime Sicherheitsfirma Ambrey schrieb unter Berufung auf den Kapitän von einer Explosion rund zwei Seemeilen vor dem betroffenen Schiff.
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Eilanträge gegen Sonderkündigungsrecht für Kabelfernsehen scheitern in Karlsruhe
Im Zusammenhang mit den Neuregelungen für das Kabelfernsehen hat das Bundesverfassungsgericht die Eilanträge von zwei Telekommunikationsunternehmen zurückgewiesen. Diese wandten sich gegen das Sonderkündigungsrecht für Verträge zum Juli 2024, wie das Gericht am Montag in Karlsruhe mitteilte. Ab dann können die Kosten für den Kabelanschluss nicht mehr über die Nebenkosten auf die Mieter umgelegt werden. (Az. 1 BvR 1803/22 u.a.)
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Zweijährige in Baden-Württemberg vermisst: Einsatzkräfte setzen Suche fort
Bei Bingen in Baden-Württemberg haben Einsatzkräfte am Montag eine großangelegte Suche nach einer vermissten Zweijährigen fortgesetzt. Wie die Polizei in Ravensburg mitteilte, waren unter anderem ein Polizeihubschrauber und Spürhunde im Einsatz, um das am Sonntagnachmittag aus seinem Elternhaus verschwundene und mutmaßlich nur mit einem Schlafanzug bekleidete kleine Mädchen zu finden.
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Auch zweiter Anlauf für neue Verfassung in Chile fehlgeschlagen
In Chile ist der zweite Anlauf für eine neue Verfassung in weniger als eineinhalb Jahren gescheitert. Bei einem Referendum in dem südamerikanischen Land sprachen sich nach Angaben der Wahlbehörde gut 55 Prozent der Teilnehmer gegen den konservativ geprägten Verfassungsentwurf aus. Dieser sollte die Verfassung aus der Zeit der Pinochet-Diktatur durch ein neues Grundgesetz ersetzen.
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