Grund unklar: Bekannter ukrainisch-russischer Ballettänzer Polunin verlässt Russland
Ein in Russland lebender bekannter ukrainisch-russischer Balletttänzer, der sich ein Porträt von Präsident Wladimir Putin auf die Brust tätowieren ließ, hat verkündet, dem Land den Rücken kehren zu wollen. Es komme die Zeit, da "die Seele nicht das Gefühl hat, da zu sein, wo sie hingehört", erklärte Sergei Polunin am Mittwoch auf der Onlineplattform Instagram und dankte Russland "für alles", was es für ihn getan habe.
WeiterlesenDeutsche Rüstungsexporte erreichen 2024 neuen Höchstwert - wegen Ukraine-Hilfe
Die deutschen Rüstungsexporte haben in diesem Jahr einen neuen Höchstwert erreicht. Von Jahresbeginn bis zum Stichtag 17. Dezember genehmigte die Bundesregierung die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von rund 13,2 Milliarden Euro, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Mittwoch auf Grundlage vorläufiger Zahlen bekannt gab. Damit wurde der Rekordwert des Vorjahrs 2023 übertroffen, als Genehmigungen im Wert von 12,2 Milliarden Euro erteilt worden waren.
WeiterlesenNiederländische Datenschutzbehörde verhängt Millionenstrafe gegen Netflix
Wegen früherer Versäumnisse bei der Offenlegung des Datenschutzes soll der US-Streamingdienst Netflix in den Niederlanden eine Strafe in Höhe von 4,75 Millionen Euro zahlen. Von 2018 bis 2020 habe Netflix seinen Kundinnen und Kunden "nicht genügend Informationen" darüber bereitgestellt, wie das Unternehmen mit ihren persönlichen Daten umgeht, erklärte die niederländische Datenschutzbehörde AP am Mittwoch. Zudem seien diejenigen Informationen, die Netflix bereitgestellt habe, "in manchen Bereichen unklar" gewesen.
WeiterlesenStreit um TV-Debatte vor Wahl geht weiter - Habeck lehnt Duell mit Weidel ab
Der Streit der Spitzenkandidierenden über das passende Format für eine Fernsehdebatte vor der Bundestagswahl hält an. Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck, dem die Teilnahme an einer gemeinsamen Debatte mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Unionskandidat Friedrich Merz (CDU) verwehrt wird, wies am Mittwoch die Alternativ-Einladung von ARD und ZDF zu einem TV-Duell mit AfD-Chefin Alice Weidel zurück. Weidel schlug daraufhin vor, dass sie an der Debatte von Scholz mit Merz teilnimmt. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht regte ein TV-Format mit allen Kandidierenden an, bei dem auch sie selbst dabei wäre.
WeiterlesenDrei Männer nach Unfall mit sieben Toten bei Schleuserfahrt in Bayern verurteilt
Nach einem Unfall mit sieben toten Geflüchteten bei einer illegalen Schleuserfahrt in Bayern hat das Landgericht Traunstein drei beteiligte Männer zu Haftstrafen verurteilt. Das Landgericht Traunstein verhängte gegen einen von ihnen am Mittwoch 14 Jahre Haft wegen Einschleusens von Ausländern mit Todesfolge, wie eine Sprecherin mitteilte. Zwei weitere Männer wurden zu jeweils fünf Jahren Haft verurteilt. In einem Fall handelt es sich dabei um eine Jugendstrafe.
WeiterlesenUnicredit erhöht Anteil an der Commerzbank - Bundesregierung reagiert empört
Die italienische Großbank Unicredit hat ihren Anteil an der Commerzbank weiter erhöht und damit scharfe Kritik der Bundesregierung auf sich gezogen. Wie die zweitgrößte Bank Italiens am Mittwoch mitteilte, stockte sie ihre Investition von 21 auf nun 28 Prozent auf. Vor dem Hintergrund einer drohenden Komplettübernahme des deutschen Finanzinstituts sprach die Bundesregierung von "unfreundlichen Methoden" - das Verhalten von Unicredit sei "befremdlich und unangemessen".
WeiterlesenDrei Häftlinge aus US-Gefangenenlager Guantanamo entlassen
Aus dem US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba sind drei weitere Häftlinge entlassen worden. Wie das US-Verteidigungsministerium am Mittwoch in Washington mitteilte, wurden zwei Malaysier an ihr Heimatland überstellt, am Vortag hatte das Ministerium über die Entlassung eines Kenianers informiert. Damit sind in dem Gefangenenlager, in dem zwischenzeitlich fast 800 Menschen einsaßen, nun noch 27 Menschen inhaftiert.
WeiterlesenMietrecht: Bundesregierung will Mieterhöhungen stärker begrenzen
Die Bundesregierung will Mieterhöhungen in Deutschland weiter begrenzen. Wie das Bundesjustizministerium am Mittwoch nach einem entsprechenden Kabinettsbeschluss mitteilte, strebt sie an, dass die sogenannte Kappungsgrenze für Mieterhöhungen von derzeit 15 Prozent auf elf Prozent in angespannten Wohnungsmärkten sinkt. Außerdem sollen dem Entwurf zufolge Einrichtungsgegenstände bei möblierten Wohnungen in Zukunft separat ausgewiesen werden.
WeiterlesenSituation im Nordosten Syriens: Demonstranten besetzen ZDF-Hauptstadtstudio in Berlin
Um auf die Situation im Nordosten Syriens aufmerksam zu machen, haben Demonstranten am Mittwoch das ZDF-Hauptstadtstudio in Berlin-Mitte kurzzeitig besetzt. Ziel sei es gewesen, Forderungen nach einer Anerkennung der demokratischen Selbstverwaltung Rojava durch die öffentlich-rechtlichen Medien mit dem ZDF zu diskutieren, teilte die Jugendorganisation Young Struggle auf der Onlineplattform Instagram mit. Die autonome Selbstverwaltung sei in konkreter Gefahr.
WeiterlesenSportfördergesetz vor Neuwahl vom Tisch
Das Reformprojekt Sportfördergesetz ist zumindest vorläufig gescheitert. Wie der SID aus Kreisen der SPD-Bundestagsfraktion erfuhr, erhält der Entwurf, welcher wenige Stunden vor dem Bruch der Ampelkoalition am 6. November durch das Bundeskabinett beschlossen worden war, nicht die erforderliche Unterstützung der Fraktionen von FDP und CDU/CSU.
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